Welchen Stellenwert hat Deutschland in der EU?
Die Präsidentschaft Deutschlands im ersten Teil des Jahres 2007 ist der zwölfte Ratsvorsitz seit Gründung der EU. Wie in jeder Präsidentschaft gilt es auch in dieser wichtige Schritte für ein gemeinsames Europa einzuleiten und sich den Problemen jener Zeit wie Klimakatastrophen, Menschenrechtsverletzungen, Verfassungsproblemen und nicht zuletzt den Wünschen und Bedürfnissen der nunmehr 27 Mitgliedsstaaten anzunehmen.
Mit etwa 82,5 Millionen Einwohnern stellt Deutschland den größten Anteil der insgesamt ca. 461,3 Millionen EU-Einwohner. “Angesichts seiner zentralen politischen, wirtschaftlichen und demographischen Lage…” genießt die Bundesrepublik Deutschland einen hohen Stellenwert. Dieses Faktum wird durch die Stimmenanzahl, die jedes Land bei einer Abstimmung mit “qualifizierter Mehrheit” verkörpert, belegt. Der Bundesrepublik Deutschland kommen in diesem Falle 29 Stimmen zu, was europaweit das Maximum darstellt, wobei aber auch Italien, Großbritannien und Frankreich über die gleiche Stimmenzahl verfügen. Bei einstimmigen Beschlüssen entfällt auf Deutschland - wie auf jeden anderen Mitgliedsstaat - lediglich eine Stimme.
Für viele Mitgliedsstaaten der Europäischen Union kam die Präsidentschaft Deutschlands genau zur richtigen Zeit. So erwarten zahlreiche Länder, dass Deutschland als Gründungsmitglied der “Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl” und große Wirtschaftsnation sowie größter Mitgliedsstaat, einige verworrene Problemfelder entschärft und der 27-Staaten umfassenden Union folglich zu neuer Entschlusskraft verhilft. Letztendlich bleibt die Frage, wie viele der vorgesehenen Punkte in den sechs Monaten unter deutscher Leitung erfolgreich aufgerollt werden können.
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