Allgemeines zur EU

Diese Aufgaben zeigen die Wichtigkeit des Rats der Europäischen Union, der das wichtigste Entscheidungsorgan der “Europäischen Gemeinschaft”, für alle Mitgliedsstaaten und andere Organisationen darstellt. Damit jeder Mitgliedstaat sich an diesen Vorgaben messen kann und auch kleinere Staaten während der Präsidentschaft in den Fokus der Welt treten können, wechselt die Vorsteherrolle halbjährlich zum 1. Januar und zum
1. Juli eines jeden Jahres. Die Reihenfolge des Vorsitzes wird von den Staats- und Regierungschefs über lange Zeit geplant und festgelegt. So übernehmen nach Deutschland die Delegierten Portugals, Sloweniens und schließlich Frankreichs die Geschäfte.

Mit der in den letzten Jahren enorm gestiegenen Zahl der Mitgliedstaaten der EU, werden infolgedessen auch die Präsidentschaftsperioden pro Nation seltener. “Sechs Monate sind eine kurze Zeit.” Damit aktuelle Probleme, wie z.B. der Beitritt der Türkei in die EU oder die Fortsetzung des Reform- und Verfassungsprozess besser gelöst werden können, stimmte Deutschland sich erstmals eng mit den darauffolgenden Präsidentschaften von Portugal und Slowenien ab, um in der so genannten “Troika Präsidentschaft” enger und inhaltlich übereinstimmend zusammenarbeiten zu können.

Sitz des Europäischen Rates ist das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel, das im Volksmund “Consilium” genannt wird, jedoch erst seit 1995 zum Besitz der Europäischen Union gehört. Konferenzen finden jedoch auch in Luxemburg und in dem jeweiligen Land, das das Amt der Präsidentschaft hat, statt.

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